Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Försterling
Antwort 20.09.2022 von Björn Försterling FDP

Vor einiger Zeit haben wir als Fraktion bereits einen Antrag eingereicht. Dieser Antrag beinhaltete auch Finanzmittel aus dem Landeshaushalt um die fehlenden Einnahmen er Kommunen zu kompensieren, wurde in der Vergangenheit jedoch von der Koalition und den Grünen abgelehnt.

Antwort ausstehend von Jens Völker FDP
Antwort ausstehend von Joachim Junker dieBasis
Portrait von Meta Janssen-Kucz
Antwort 08.09.2022 von Meta Janssen-Kucz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Strabs gehört flächendeckend in Niedersachsen abgeschafft. Die anstehende Grundsteuerreform bietet sich für eine gerechte Lösung an.

Antwort 06.09.2022 von Silke Kuhlemann CDU

Falls die Diskussion im Landtag wieder aufgenommen wird, werde ich mich für eine gerechte Regelung einsetzen

Portrait von Nico Bloem
Antwort 05.10.2022 von Nico Bloem SPD

Ich bin der Meinung, dass wir die Bürgerinnen und Bürger bei den Straßenausbaubeiträgen entlasten müssen. Ganz persönlich bin ich für eine Abschaffung. Ich bin mir sehr bewusst, dass durch die Kosten eine enorme Belastung für die Anlieger entstehen.