Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael v. • 25.12.2019
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 20.01.2020

(...) Die ICNIRP hat 1998 eine Grenzwertempfehlung insbesondere für hochfrequente elektromagnetische Felder veröffentlicht. Diese wurde in die EU-Ratsempfehlung übernommen und ist auch die Basis für die 26. BImSchV. (...)

Pia Zimmermann, MdB
Antwort von Pia Zimmermann
Die Linke
• 14.01.2020

(...) DIE LINKE im Bundestag unterstützt die Forderungen nach vollflächiger Versorgung mit 5G-Infrastruktur. Es soll jeder Mensch in jedem Dorf und jeder Stadt in Deutschland diese Technologie nutzen können. (...)

Portrait von Nezahat Baradari
Antwort von Nezahat Baradari
SPD
• 20.02.2020

(...) Nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft gibt es keinerlei Erkenntnisse darüber, dass die elektromagnetischen Felder von Mobilfunkgeräten bei geltenden Grenzwerten generelle Gesundheitsrisiken bergen. Das Bundesamt für Strahlenschutz bietet hierzu eine große Übersicht der relevanten Studien: https://www.bfs.de/DE/themen/emf/kompetenzzentrum/berichte/berichte_node.html (...)

Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU)
Antwort von Claudia Schmidtke
CDU
• 13.02.2020

(...) Die Einschätzungen, dass schädliche Auswirkungen der hochfrequenten elektromagnetischen Felder unterhalb der Grenzwerte auf die menschliche Gesundheit zu befürchten sind, teilt die Bundesregierung nicht. Beim Ausbau des Mobilfunks und insbesondere dem Aufbau der 5G-Netze sollte mit der Frage der elektromagnetischen Felder (EMF) sorgsam umgegangen werden. (...)

Portrait von Simone Barrientos
Antwort von Simone Barrientos
Die Linke
• 03.12.2019

(...) Darüber hinaus wird die Frequenzvergabe auch durch die Regulierungsbehörde des Bundes für Telekommunikation geplant und festgelegt. Insbesondere für ein Land wie Deutschland, das in der Mitte Europas liegt und von einer Vielzahl anderer Länder umgeben ist, bedarf es daher einer länderübergreifenden Koordinierung der Frequenznutzungen. Eines der großen Themen der aktuellen Militarisierung durch die NATO ist die Eroberung des Weltraums. (...)

Hansjörg Durz
Antwort von Hansjörg Durz
CSU
• 27.11.2019

(...) Diesen Bereich bearbeiten das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) und das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS). Die Grenzwerte basieren auf einer wissenschaftlichen Risikobewertung durch internationale und nationale Gremien, wie z.B. der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der International Commission on Non-Ionizing Radiation Protection (ICNIRP) und der deutschen Strahlenschutzkommission (SSK). (...)

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