Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hakan Demir
Antwort 02.07.2024 von Hakan Demir SPD

Das Antragsverfahren für die Chancenkarte ist im Iran aktuell noch nicht verfügbar, da die Botschaft aktuell noch die Eingliederung in das global genutzte digitale Antragssystem vornimmt.

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 30.07.2024 von Bijan Djir-Sarai FDP

Wie Sie sehen können, fordere ich bereits seit Langem einen eindeutigen Kurswechsel in der Iran-Strategie. Der naive Kuschelkurs insbesondere der letzten EU-Kommission gegenüber dem Iran ist krachend gescheitert und war äußerst naiv.

Portrait von Anja Hirschel
Antwort ausstehend von Anja Hirschel PIRATEN
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Antwort ausstehend von Anja Gisela Langenbahn CDU
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 08.05.2024 von Rolf Mützenich SPD

Eine Sicherheitskonferenz als solche ist im Nahen und Mittleren Osten nicht geplant; jedoch befasst sich der Sicherheitsrat mit den Konflikten in der Region.