Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simon S. • 01.03.2024
Wie wird sich die hessische SPD im Bundesrat gegenüber dem Cannabisgesetz aufstellen? Wird sich das Land Hessen in Bezug auf einen Vermittlungsausschuss zum CanG enthalten?
Dieses Bild zeigt ein lächelndes Portrait-Foto von Frau Dr. Josefine Koebe.
Antwort 26.08.2025 von Josefine Koebe SPD

Aus meiner Perspektive ist die regulierte Abgabe von Cannabis ein wichtiger Fortschritt in der Drogenpolitik.

Frage von Günter W. • 28.02.2024
Sehr geehrte Herr Wiese, werden Sie sich dafür einsetzen, dass die MS Muffert weiterhin auf dem Diemelsee fahren kann? Aufgrund einer Gesetzesänderung steht der Betreiber nach 40 Jahren vor dem Aus.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 28.02.2024 von Dirk Wiese SPD

Für mich gehört die MS Muffert zum festen Bestandteil des Diemelsees. Von daher krempel ich jetzt die Ärmel hoch, um im Gespräch mit dem Bundesverkehrsministerium eine neue Beurteilung der Sachlage zu erreichen.

Frage von Günter W. • 28.02.2024
Sehr geehrter Herr Merz, werden Sie sich dafür einsetzen, dass die MS Muffert weiterhin auf dem Diemelsee fahren kann? Nach 40 Jahren steht der Betreiber aufgrund einer Gesetzesänderung vor dem Aus.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Günter W. • 28.02.2024
Sehr geehrter Herr Pohlmann, werden Sie sich dafür einsetzen, dass die MS Muffert weiterhin auf dem Diemelsee fahren kann? Gegenwärtig steht der Betreiber aufgrund Gesetzänderung vor der Aufgabe.
Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort 28.02.2024 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU

Ich werde mich bei der Bundesverwaltung für den weiteren Betrieb der MS Muffert einsetzen.

Frage von Raimon K. • 25.02.2024
1
Sehr geehrter Herr Rhein, Sie haben die Einführung des Hessengeldes in ihrem Wahlkampf versprochen. Sie sagten, dieser werde zeitnah nach der Wahl umgesetzt.
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU