Das von Ihnen erwähnte Modell der "Freien Privatstadt" ist meiner Ansicht nach mit dem Mittel des Bürgerentscheids nicht zu erreichen bzw. kompatibel
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.09.2021 von Frank Müller-Rosentritt FDP
Antwort 14.10.2019 von Niklas Waßmann CDU
(...) Sie können mich unter der E-Mail Adresse wassmann.niklas@gmx.de erreichen. Ich stehe auch für ein persönliches Gespräch zur Verfügung. (...)
Antwort 11.11.2019 von Michael Schrodi SPD
(...) Auf Bundesebene haben wir im August dieses Jahres mit dem Wohn- und Mietenpaket der Regierungskoalition einen wichtigen Schritt gemacht. In dem Paket wurden eine Reihe von Maßnahmen zum besseren Schutz von Mieterinnen und Mietern beschlossen. (...)
Antwort ausstehend von Annette Lehmann BVB - Freie Wähler
Antwort 21.08.2019 von Ekkehard Wysocki SPD
(...) Eine Entscheidung ist zur Zeit noch nicht getroffen worden. (...)
Antwort 28.08.2019 von Antonia Mertsching Die Linke
(...) nachdem wir letzte Woche persönlich in Rothenburg über die Angelegenheit gesprochen haben, hoffe ich, dass Ihnen der Kontakt, den ich Ihnen gegeben habe, weitergeholfen hat. (...)