vielen Dank für Ihre Frage. Die Diäten der Bundestagsabgeordneten erhöhen sich nur insofern automatisch, wie auch das Lohnniveau ansteigt. Sie sind an das Lohnniveau gekoppelt, 2021 also – wie auch der Nominallohn – leicht gesunken.
Zur Frage der Diäten der Abgeordneten lässt sich sagen, dass diese und die Alimentation von Bundesbeamten unterschiedlichen Mechanismen unterliegen.
Ich ärgere mich sehr über den Verlauf des Gesprächs in der von Ihnen angesprochenen Sendung. Der Austausch zum Thema Abgeordnetenentschädigung begann mit dem Vorhalt, die Abgeordneten würden sich die Diäten erhöhen, während man für Kraftfahrer eine bestimmte Spesenpauschale nicht erhöht habe. Mich hat dieser Vergleich gestört, weil die Abgeordnetenentschädigung in Deutschland an die Entwicklung der Löhne aller Menschen und nicht nur einer bestimmten Berufsgruppe gekoppelt ist
Als Sozialdemokratin ist für mich aber ganz klar: Um Erwerbsarmut und Altersarmut in der Rente zu verhindern, braucht es anständige Löhne
Sinkt die durchschnittliche Lohnentwicklung, so sinken auch die Diäten. Dies ist in den vergangenen Jahren bereits erfolgt.
