Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietrich Rudorff
Antwort von Dietrich Rudorff
CDU
• 14.09.2011

(...) der Beschluß Tempelhof zu schließen, ist ja schon 16 Jahre alt, und seit 10 Jahren sind wir in Berlin nicht mehr in der Regierung. In einer solch langen Zeit kann man auch Ansichten ändern, ohne an Glaubwürdigkeit zu verlieren. (...)

Portrait von Andreas Statzkowski
Antwort von Andreas Statzkowski
CDU
• 13.09.2011

(...) Die CDU hat in Zusammenarbeit mit dem Siedlerverein Eichkamp zu einem sehr frühen Zeitpunkt eine Informationsveranstaltung mit 150 Anwohnern durchgeführt. Im Rahmen dieser Veranstaltung sind eine Vielzahl von Einzelproblemen deutlich geworden. (...)

Antwort von Robert Drewnicki
SPD
• 12.09.2011

(...) Tatsache ist zurzeit, dass weder der gültige Flächennutzungsplan, noch der Stadtentwicklungsplan Zentren 3, der sich mit Einzelhandelsansiedlungen beschäftigt, es hergeben, dass Kurt Krieger seine Pläne verwirklichen kann. Auch wenn Krieger in anderen Fällen gezeigt hat, dass er bis zur Verwirklichung einen langen Atem hat, ist klar: Wir stehen im Eichkamp am Anfang eines Prozesses. Nichts ist entschieden. (...)

Frage von Timothy K. • 12.09.2011
Antwort von Bert Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.09.2011

(...) es kommt durchaus vor, dass ich als Realpolitiker andere Standpunkte vertrete als meine Partei. Aber in dieser Frage stimmt die Bezirksgruppe der Grünen wie auch die Fraktion völlig mit mir darin überein, dass diese Möbelhäuser das falsche Projekt am falschen Ort ist. Die Landespartei hat dazu keine mir bekannte anderslautende Meinung! (...)

Portrait von Andreas Statzkowski
Antwort von Andreas Statzkowski
CDU
• 13.09.2011

(...) Zum Fahrradangebotsstreifen in der Reichsstraße haber ich frühzeitig mit einem Vertreter des ADAC und des Bezirksamtes eine öffentliche Veranstaltung durchgeführt. Außerdem habe ich nach Absprache mit der IG Reichsstraße eine Kleine Anfrage im Parlament gestellt, deren Beantwortung öffentlich zugängig ist. (...)

Portrait von Heinrich Niemann
Antwort von Heinrich Niemann
Die Linke
• 13.09.2011

(...) Ihre Frage berührt ein sehr komplexes Themengebiet, die weitere Entwicklung des Ortsteilzentrums Mahlsdorf. Es hat ein lange Vorgeschichte und berührt in der Tat unterschiedliche, ja auch gegensätzliche Interessen, ist mit Erwartungen, Wünschen und auch Befürchtungen nicht weniger Bürger verbunden und muss das geltende Recht, insbesondere das Baurecht beachten, auf dessen Grundlage und nach dessen Regeln letztlich eine Großteil der Probleme und auch Konflikte gelöst werden müssen. (...)

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