Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto von Christoph Bernstiel aus dem Jahr 2025
Antwort von Christoph Bernstiel
CDU
• 19.01.2018

(...) Entsprechend ist vorgesehen, dass der Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung individuell zwischen dem Mindest- und dem Höchstbeitrag erhoben werden kann. Stellt sich heraus, dass die Einkünfte niedriger ausfallen als zunächst angenommen, kann ab 2018 eine rückwirkende Minderung der Beiträge erfolgen. Um die Kostenbelastung der Selbstständigen bei niedrigeren Gewinnen unbürokratischweiter zu vermindern, hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den Sondierungsgesprächen für eine Regierungsbildung bereits für eine weitere Absenkung der Mindestbeiträge von Allein- und Kleinst-Selbstständige eingesetzt. (...)

Portrait von Sylvia Pantel
Antwort von Sylvia Pantel
WerteUnion
• 17.01.2018

(...) Ich bin mir bewusst, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt für Sie keine befriedigende Situation sein kann. Allerdings haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der SPD durchsetzen können, dass im Falle einer Koalitionsbildung die Mindestkrankenversichungsbeiträge für Existenzgründer und Solo-Selbstständige in Zukunft reduziert werden sollen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 05.01.2018

(...) Letztlich ist die SPD ja für eine Bürgerversicherung, denn Gesundheit darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Aus diesem Grund wollen wir eine gerecht finanzierte Bürgerversicherung. (...)

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