Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 21.10.2011

(...) Dies soll im Rahmen der vom Senat geplanten Busbeschleunigung in Angriff genommen werden. Damit werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass diese Linie 26 so bald als möglich auf einen Gelenkbusbetrieb umgestellt werden kann. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.10.2011

(...) nein, das muss so nicht kommen und ich setze mich sehr für die StadtregionalBahn ein. Die Grüne Fraktion hat sich nochmal mit der Finanzierung der SRB und möglichen weiteren Beiträgen des Landes beschäftigt. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 25.11.2011

(...) Eine Maut auf ausgewählten Strecken, oder die abhängig von bestimmten Orten oder ab bestimmten Entfernungen greifen soll, wie von Ihnen angesprochen, halte ich aus datenschutzrechtlichen Gründen für äußerst problematisch. Denn solche Systeme können Bewegungsprofile erzeugen. (...)

Frage von Gisela W. • 14.10.2011
Portrait von Sabine Wils
Antwort von Sabine Wils
Die Linke
• 27.10.2011

(...) Die EU-Kommission will noch über die „Neufassung des Ersten Eisenbahnpakets“ hinaus die weitere Entflechtung der Eisenbahnunternehmen in der EU vorantreiben, um alle Bahndienstleistungen zur Steigerung der Profite privater Unternehmen im EU-Binnenmarkt verwertbar zu machen. Die schlimmen Folgen einer solchen Politik sieht man jetzt schon in Großbritannien. (...)

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