Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph G. • 08.10.2019
Antwort von Lea Weinmann MLPD • 12.10.2019 (...) Flüchtlinge in Unterkünften nur ein Taschengeld von 150€. Das Asylbewerbergeld liegt mit 354€ fast 17% unter dem Hartz-IV-Regelsatz, der 424€ beträgt." ( https://www.rf-news.de/2019/kw40/eine-abrechnung-mit-der-afd_broschuere_final_web.pdf ) Die Internationalistische Liste/MLPD steht für Solidarität statt Spaltung und konsequente Fluchtursachenbekämpfung! (...)
Frage von Jürgen R. • 08.10.2019
Antwort von Michael Kaufmann AfD • 08.10.2019 (...) in Saalfeld und in anderen Orten im Wahlkreis können Sie beobachten, dass die AfD Hauptleidtragende der kriminellen Plakatzerstörung ist. Dieser Vandalismus ist zutiefst undemokratisch und gegen die Meinungsfreiheit gerichtet. (...)
Frage von Rainer S. • 07.10.2019
Antwort von Reiner Dworschak MLPD • 08.10.2019 (...) Für mich ist die AfD eine rassistische und ultrareaktionäre Partei. Ihr Thüringer Frontmann Björn Höcke ist ein Faschist. Es war das Internationalistische Bündnis, welches dieses viel beachtete Urteil des Verwaltungsgerichts Meiningen am 26.9. (...)
Frage von Peter M. • 06.10.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 07.10.2019 (...) Hier scheint mir ein Denkfehler vorzuliegen. Ein Ausstieg aus dem Atomausstieg und eine Fortentwicklung der Technologien erscheint mir als dringend erforderlich und sinnvoll - unabhängig von CO2-Bilanzen. (...)
Frage von Cedric F. • 06.10.2019
Antwort von Gustav Herzog SPD • 07.10.2019 (...) Die Partei AfD hat sich von einer europakritischen Partei zu einer völkisch-populistischen Partei gewandelt. Sie erreicht Wahlergebnisse, welche sehr ernst zu nehmend sind, auch weil sie nach meiner Auffassung erhebliches Potential hat, unsere freiheitliche, demokratische und solidarische Gesellschaft zu gefährden. (...)
Frage von Jürgen R. • 04.10.2019
Antwort ausstehend von Michael Heym CDU