Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 25.06.2024 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Qualität und Einheitlichkeit der durchgeführten Medizinisch-Psychologischen-Untersuchungen (MPU) ist sehr wichtig für die Verkehrssicherheit, denn das Ziel ist es zu überprüfen, ob eine Person geeignet ist für die Fahrerlaubnis, ob eine Person also geeignet ist mit einem motorisierten Fahrzeug am Straßenverkehr teilzunehmen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 28.06.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wer berauscht ist, sollte nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 01.07.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat nach meinem Kenntnisstand bisher keinen Gebrauch von der Verordnungsermächtigung in § 17 Absatz 4 des Konsumcannabisgesetzes gemacht

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 24.06.2024 von Stephan Pilsinger CSU

An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass auch mit dem aktuellen Gesetz richtigerweise keine Entkriminalisierung von unter 18-Jährigen stattgefunden hat.

Frage von Ralf B. • 20.06.2024
Cannabisfreigabe rückgängig machen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.06.2024 von Thorsten Frei CDU

Dort war im Übrigen die einhellige Haltung der Mediziner, dass Cannabis gerade im Alter bis 25 Jahren tiefgreifende und dauerhafte Psychosen verursachen kann, weshalb eine Legalisierung ab 18 der völlig falsche Weg sei.

Frage von Ralf B. • 19.06.2024
Nachfrage zur Antwort vom 17.06.2024 (Cannabis)
Portrait von Tino Sorge
Antwort 01.07.2024 von Tino Sorge CDU

Dass Alkohol schädlich ist, ist vollkommen unstrittig. Das bedeutet meines Erachtens allerdings nicht, dass darum auch andere Drogen legalisiert werden sollten.