Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julia S. • 17.04.2024
Rumänien nutzt EU-Beihilfen u.a. für Straßen- und Abfallwirtschaft für das Töten von Straßenhunden. Wie kann die EU indirekte Unterstützung hierfür stoppen?
Portrait von Daniel Freund
Antwort 22.05.2024 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir fordern, dass Tierschutz eine explizite politische Zuständigkeit in der EU-Kommission erhält und machen uns für EU-Fördergelder für Tierschutz stark.

Frage von Bernd H. • 17.04.2024
Könnten Sie sich dafür einsetzen, dass die "Rules of Engagement", die laut Bundeswehr den Einsatz von Gewalt und Zwangsmaßnahmen bei einer "Operation" regeln, veröffentlicht werden ?
Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 17.04.2024 von Norbert Röttgen CDU

Sehr geehrter Herr H.,

Frage von Hendrik W. • 17.04.2024
Herr Reul, als Innenminister NRW frage ich Sie, wie Sie den Begriff Skinhead definieren? Siehe Verfassungsschutzbericht NRW 2022, Absatz Subkulturell geprägter Rechtsextremismus.
Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Frage von Andreas R. • 17.04.2024
Kriegt Deutschland die Hinterlandanbindung zum Fehmarnbelttunnel rechtzeitig hin?
Portrait von Michael Kruse
Antwort 04.06.2024 von Michael Kruse FDP

Mit dem neuen Deutschlandtempo wird das Großprojekt Fehmarnbelttunnel endlich zum Erfolg geführt.

Frage von Michael P. • 17.04.2024
Rückkehr zur verbindlichen Grundschulempfehlung?
Portrait von Nadyne Saint-Cast
Antwort 03.06.2024 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es findet keine Rückkehr zur verbindlichen Grundschulempfehlung statt, wie sie vor 2012/13 in Baden-Württemberg verpflichtend war.