Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Durch die Polizeireform im Jahre 2004 ist die niedersächsische Landespolizei zukunfts- und leistungsfähig geworden und damit den neuen Herausforderungen dank einheitlicher Strukturen gewachsen. Während unter der SPD-geführten Landesregierung zwischen 1993 und 2003 jährlich rund 80 Stellen angebaut wurden, hat die CDU-geführte Landesregierung die versprochene Schaffung von 1.000 zusätzlichen Stellen umgesetzt. (...)

(...) Ich verstehe Ihren Vorschlag einer Kulturflatrate so, dass aus einer von allen Einwohnern zu erhebenden pauschalen Abgabe den Urhebern eine Vergütung gezahlt werden soll. (...) Daher wäre eine Kulturflatrate auch aus Konsumentensicht abzulehnen. (...)

(...) NIEMAND wird dann noch gezwungen sein zu arbeiten. Die Entkopplung von Arbeit und Einkommen durch Einführung der Jugendrente führt dazu, dass Arbeit zum Privileg derjenigen wird, die darin ihre persönliche Form der Lustbefriedigung finden. (...)

(...) Die Gewalttäter über die wir hier diskutieren müssen erst einen Weg zurück in die Gesellschaft finden. Im Erziehungs- und Trainingscamp von Lothar Kannenberg geht es darum, solchen Jugendlichen eine letzte Chance zu geben und sie mit Trainern und Pädagogen in einem geregelten Tagesablauf der sehr stark vom Sport geprägt ist wieder einzubinden. Ebenfalls geht es um eine Auseindersetzung mit ihren Taten. (...)

(...) In der ersten Hälfte der 90er Jahre kamen westdeutsche Linke vor allem aus der "68er-Bewegung" hinzu, die zuvor bei den Grünen oder anderen linken Zusammenhängen organisiert waren. Die Partei DIE LINKE vereinigt in sich also sehr unterschiedliche politische und soziale Traditionen und Strömungen. Sie gründet auf dem gegenseitigen Respekt vor dieser Vielfalt und vor den persönlichen Biographien. (...)