(...) Mir ist das Thema Pflege eine Herzensangelegenheit. Die Landesregierung setzt sich dafür ein, die Rahmenbedingungen in der Pflege und dazu gehört auch die Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung, zu verbessern. (...)
Liebe Frau Becker,
ich musste Ihre Frage zunächst freischalten lassen, deshalb haben Sie sie noch einmal eingegeben. Meine Antwort finden Sie auf Ihre Frage vom 8.11.
mit besten Grüßen
Jürgen Klute
(...) Eine Große Koalition ist kein Wunschkonzert, sondern der gemeinsame Nenner für vier Jahre gemeinsame erfolgreiche Regierungsarbeit. So mussten wir auch einige Zugeständnisse an die SPD machen wie etwa die doppelte Staatsbürgerschaft und den Mindestlohn. (...)
(...) Das Waldgesetz Bayerns beschränkt das Radfahren auf Straßen und geeignete Waldwege. Baden-Württembergs 2-m-Regelung hat gegenüber den auslegungsfähigen Begriffen "gefahrloser Begegnungsverkehr" oder "geeignete Waldwege" den Vorteil der Rechtsklarheit bei Haftungsfragen nach Unfällen. (...)
(...) Entscheidend ist: Der ungesunden Ernährung kommt als Risikofaktor eine große gesundheitspolitische und ökonomische Bedeutung zu. Vor dem Hintergrund der weitreichenden Folgen der Fehlernährung für das deutsche Gesundheitssystem, ist die Frage nach geeigneten Maßnahmen ein aktuelles und drängendes Diskussionsthema. (...)