(...) Damit ist Ihre Frage nach Beihilfen für AIDA nicht abschließend beantwortet. Nach meiner Einschätzung ist die Entscheidung von AIDA unternehmerisch jedoch nicht zu beanstanden, so unbefriedigend sie sich für die Meyer-Werft und die gesamte Region Weser-Ems darstellt. (...)
Sehr geehrter Herr Hiereth,
im Namen von Herrn Staatsminister Martin Zeil danke ich Ihnen für Ihre Nachricht vom 30. November, die Sie über das Portal abgeordnetenwatch.de gestellt hatten.
(...) Die Deutsche Bahn betreibt ihre Strecken nach einem marktwirtschaftlichen Konzept. Daher obliegt es der Bahn, welche Strecken betrieben werden und welche nicht. (...)
(...) Verbundraumerweiterung auf den Landkreis Main-Spessart: Eine solche Verbundraumausdehnung kann nicht über Nacht erfolgen kann d.h. es müssen grundsätzliche Fragen im Vorfeld geklärt werden was zum Beispiel eine Tarif- oder Systemangleichung mit dem zu verbindenden Verbundraum oder ähnliches angeht. (...)