Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 23.07.2013

(...) Die Schwierigkeit bei Nordkorea liegt in zwei Aspekten: Zum Einen ist es eines der abgeschottensten Länder der Welt, internationaler Austausch, sei es politisch, wirtschaftlich oder kulturell, findet nur extrem eingeschränkt statt. Das bedeutet, auch Sanktionen, die ja immer eine Beschränkung solcher Beziehungen bedeuten, wirken hier kaum. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 07.08.2013

(...) Inzwischen ist ja ermittelt worden, dass den privaten Firmen,die im Auftrag des amerikanischen Geheimdienstes unsere Bevölkerung ausspionierten dazu eine ausdrückliche Genehmigung zunächst von Außenminister Joschka Fischer, dann von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und nun auch von Außenminister Guido Westerwelle erhalten haben. Insofern scheint es mir absurd, wenn unsere Nachrichtendienste und die Bundesregierung behaupten, davon nichts gewusst zu haben. Auch die Fragen scheinen mir eher absurd zu sein. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 07.08.2013

(...) Ich gehe davon aus, dass ich niemals vor der Frage stehen werde. Wenn doch, müsste in Gesprächen geklärt werden, was zusammen ginge und was nicht. (...)

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