Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Mast
Antwort 16.11.2022 von Katja Mast SPD

Im Rahmen der Härtefallregelungen soll es schließlich Härtefall-Hilfen für Mieterinnen und Mieter geben, die statt Gas andere Heizmittel nutzen (etwa Öl oder Holzpellets).

Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 14.10.2022 von Johannes Arlt SPD

Beim Vorschlag der Gaskommission handelt es sich um einen Vorschlag. Momentan erhalten wir aus der Bevölkerung und den Unternehen viele gute Hinweise, woran noch gedacht werden muss.

Portrait von Angelika Glöckner
Antwort 18.10.2022 von Angelika Glöckner SPD

Heizen muss bezahlbar bleiben, egal welche Heizungen in Wohnungen und Häusern verbaut sind. Deswegen haben wir eine Energiepreispauschale von bis zu 300€ ausgezahlt, die allen zugutekommt.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 30.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch bei Gas werden nicht alle Belastungen aufgefangen, sondern es sollen Härten verhindert werden.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 06.04.2023 von Andrew Ullmann FDP

im Dezember hat die Bundesregierung beschlossen auch Privathaushalte, die mit Heizöl, Pellets, LPG, Holzhackschnitzel, Holzbriketts, Scheitholz oder Kohle/Koks wärmen und nicht von der Gaspreisbremse profitieren rückwirkend für den Winter 2022/23 zu entlasten.

Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 08.11.2022 von Jakob Blankenburg SPD

Aus dem Beschluss zwischen Bund und Ländern vom 02.11.2022 geht daher klar hervor, dass Mieter*innen, die durch die Aufwendung für die Bevorratung anderer Heizmittel finanziell überfordert sind, auch entlastet werden sollen.