Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Yvonne Magwas
Antwort 30.11.2022 von Yvonne Magwas CDU

Deswegen ist leider keine Übernahme der Abschlagszahlung oder eine Senkung der Mehrwertsteuer für Haushalte, die Flüssiggas einsetzen, vorgesehen.

Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann
Antwort 10.02.2025 von Michael Kaufmann AfD

Einerseits wird der Preis von Gas, Öl und anderen Energieträgern durch den Markt, Angebot und Nachfrage bestimmt. Darauf darf der Staat in einer Marktwirtschaft keinen Einfluß nehmen. Andererseits kassiert der Staat durch Steuern und Abgaben kräftig mit.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Tatsächlich wird hierzu vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bereits seit einigen Monaten die Plattform klimaneutrales Stromsystem durchgeführt.

Portrait von Michael Kruse
Antwort 20.10.2022 von Michael Kruse FDP

Auch in Spanien wurde das Merit-Order-Prinzip nicht abgeschafft, stattdessen wird dort der Gaspreis temporär gedeckelt und mit einer Obergrenze versehen

Portrait von Christian Dürr
Antwort 21.03.2023 von Christian Dürr FDP

Das Merit-Order-Prinzip abzuschaffen würde in der Konsequenz die Strompreise weiter erhöhen.