Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 28.07.2011 von Wolfgang Kubicki FDP

(...) Zugleich aber ist der FDP wichtig - und dies leitet sich auch aus unserem Grundgesetz ab -, dass der Staat trotz weltanschaulich-religiöser Neutralität ein Interesse an lebendigen Religionsgemeinschaften hat. Der Staat setzt sich also dafür ein, dass generell die Möglichkeit eröffnet wird, dass Menschen ihr Glaubensbekenntnis leben. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 27.07.2011 von Christian Lindner FDP

(...) ich ahne nur, worauf Sie hinauswollen. Ich halte Ideen von Umlauf- und Tauschwährungen mit negativem Zins für Science Fiction - nicht umsetzbar und mit verheerenden Folgen für unsere Art des Wirtschaftens. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich als Parlamentarier mit den relevanten Problemen der Bürger beschäftigen möchte und deshalb diese Ideen nicht weiter bzw. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 10.08.2011 von Volker Wissing parteilos

(...) Der ESM ist nicht als Standardinstrument der Haushaltspolitik gedacht, sondern für Extremsituationen, um für diese auch wirklich einsatzfähig zu sein, ist es wichtig, dass er mit den notwendigen rechtlichen Möglichkeiten ausgestattet wird und dass die Institutionen sowie ihre Mitarbeiter vor Repressalien geschützt werden. Im diplomatischen Bereich ist die Immunität üblich und auch wenn es immer wieder zu Problemen kommt, so stellt diese doch keinen Freibrief für Rechtsbrüche dar. (...)