Frage von Wolfgang S. • 11.07.2011

Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 24.08.2011
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) Der Betrieb und der Rückbau von Atomkraftwerken unterliegt hohen Sicherheitsanforderungen für den Betreiber und hohen Kontrollanforderungen für die Aufsichtsbehörde. Während des Rückbaus bleibt der bisherige Betreiber Eigentümer und trägt die Verantwortung für diesen Prozess, der ca. (...)
(...) die Regelung zur Dichtigkeitsprüfung privater Hausanschlüsse geht aus der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG) hervor, die Sie unter folgendem Link finden können: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2000:327:0001:0072:DE:PDF . Die Umsetzung ist allerdings nicht in jedem Bundesland verpflichtend, so wie in NRW. (...)