Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 20.06.2023

Leider wurde der Antrag 20/4886 der CDU/CSU-Fraktion nicht verabschiedet, sondern an die zuständigen Ausschüsse verwiesen

Portrait von Julian Pahlke
Antwort von Julian Pahlke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.06.2023

Viele der Forderungen in den Unionsanträgen sind entweder bereits eingeleitet worden, sind in Planung oder gehören nicht in unseren Einflussbereich. Daher haben wir als Grüne Bundestagsfraktion dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion nicht zugestimmt, werden uns aber weiterhin für die Belange von ME/CFS-Erkrankten und ihren Angehörigen einsetzen.

Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort von Anja Troff-Schaffarzyk
SPD
• 13.07.2023

Die SPD hat anerkannt, dass der Antrag ein wichtiges Thema aufgreift. Viele der Forderungen liegen jedoch außerhalb des Kompetenzbereichs der Bundesregierung.

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