Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Albrecht Glaser
Antwort 24.09.2019 von Albrecht Glaser AfD

(...) die Haltung zu dieser Frage, und ganz generell den Fragen der Rückführung der mehreren hunderttausend abgelehnten Asylbewerber, sollte in der Öffentlichkeit klar sein. (...) Dazu brauchen wir jenseits der sechs Millionen Wählerstimmen, die wir 2017 errungen haben, noch erheblich weitere politische Stärkung durch zusätzlichen Zuspruch auf Seiten der Wählerschaft – wenn Sie das Ziel verfolgen, könnten Sie uns dabei helfen. (...)

Frage von Siemes-Krings H. • 23.09.2017
Frage an Felix Möller von Siemes-Krings H. bezüglich Recht
Portrait von Felix Möller
Antwort 23.09.2017 von Felix Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) danke für Ihre Anfrage. Die Lage in Afghanistan ist unübersichtlich und instabil. Solange sich keine deutliche Verbesserung der Lage abzeichnet, finde ich es ethisch nicht vertretbar, Menschen dort hin abzuschieben. (...)

Portrait von Özcan Mutlu
Antwort 23.09.2017 von Özcan Mutlu parteilos

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Im Gegenteil - wir Grüne haben bei dieser Abstimmung die Ausnahmen bei dem vorläufigen Abschiebestopp kritisiert. Wir halten Afghanistan für kein sicheres Herkunftsland und sprechen uns daher grundsätzlich gegen Abschiebungen in das Land aus. (...)

Portrait von Dorothee Martin
Antwort 22.09.2017 von Dorothee Martin SPD

(...) In der derzeitigen Situation bin ich gegen Abschiebungen nach Afghanistan, wie in meiner Begründung beschrieben. (...)

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 21.09.2017 von Gabriela Heinrich SPD

(...) Der Hintergrund ist folgender: Nach dem furchtbaren Terroranschlag in Kabul hatte Außenminister Sigmar Gabriel entschieden, dass die Sicherheitslage für Afghanistan neu bewertet werden muss. In der Großen Koalition hatten wir uns dann darauf geeinigt, dass es bis zur Vorlage dieser neuen Lagebeurteilung generell keine Abschiebungen nach Afghanistan mehr geben soll. (...)