Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nikolaos Sakellariou
Antwort von Nikolaos Sakellariou
SPD
• 25.03.2012

(...) Sie erinnern zurecht daran, dass ich mich zu S21 nicht mit Ihnen austauschen werde. Ich muss und werde mich mit den Zukunftsaufgaben widmen und empfehle Ihnen, sich an diejenigen zu wenden, die sich trotz des eindeutigen Ergebnisses des Volksabstimmung immer noch gerne mit der Vergangenheit beschäftigen. Dabei Wünsche ich Ihnen einen angeregten Gedankenaustausch. (...)

Portrait von Edith Sitzmann
Antwort von Edith Sitzmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.04.2012

(...) das MVI die besseren Ansprechpartner - sicherlich auch zum Thema der Kapazitätsfragen. Ich möchte Ihnen dazu nur sagen, dass sich die Parteien im Rahmen der Schlichtung auf die Basiszahl von 37 Zügen geeinigt haben. Diese Zahl hat keinen Zusammenhang mit der eventuellen Leistungsfähigkeit des bestehenden Kopfbahnhofs. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 12.04.2012

(...) Grundsätzlich ist es richtig, dass die Vorgaben für die Mängeleinstufungen bei der Hauptuntersuchung (HU) nach § 29 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) gestrafft und die Ermessensspielräume der Prüfer eingeschränkt werden, um eine bundesweit einheitliche Durchführungspraxis und eine Gleichbehandlung aller Fahrzeughalter zu erreichen. Außerdem sollte die Qualität der HU gesteigert werden, da hier z. (...)

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