Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Markus Rupp
SPD
• 22.02.2016

(...) Auf dem Gelände der bald ehemaligen Landesfeuerwehrschule wird - was ich bei dem angespannten Wohnungsmarkt in unserer Region für absolut richtig erachte - eine Wohnbebauung stattfinden. Die Stadt Bruchsal hat dafür das Bebauungsplanverfahren "Steinacker" gestartet bzw. startet es dieser Tage. (...)

Portrait von Ulli Hockenberger
Antwort von Ulli Hockenberger
CDU
• 17.02.2016

(...) im Wohnflächenentwicklungskonzept der Stadt Bruchsal ist diese Fläche als Wohnbaufläche vorgesehen, die in den nächsten Jahren (Zeithorizont bis 2020) als Innenflächenpotential in der Kernstadt entwickelt werden soll. (...)

Portrait von Michel Brandt
Antwort von Michel Brandt
Die Linke
• 03.03.2016

(...) Die Linke ist gegen eine Einführung einer Impfpflicht, aber für ein flächendeckendes, aufsuchendes Informationsangebot für Eltern, etwa in der Kita, der Schule etc., das wertfrei, verständlich und ohne erhobenen Zeigefinger den Stand des Wissens vermittelt. Allerdings ist unser Ziel eine ausreichend hohe Impfquote zu erreichen, bzw. (...)

Antwort von Tom Hoyem
FDP
• 17.02.2016

(...) als Liberaler bin ich prinzipiell gegen Zwang, aber als Schulleiter finde ich es schwierig Verantwortung zu tragen für Kinder, die mangels Impfung ein Risiko für andere Kinder darstellen. Ich bin FÜR Empfehlung und gegen Zwang. (...)

Portrait von Bettina Lisbach
Antwort von Bettina Lisbach
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.02.2016

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Über die Einführung einer Impfpflicht kann nur auf Bundesebene entschieden werden, daher ist es an sich kein Thema, das uns auf Landesebene beschäftigt. Die Grünen im Bundestag sprechen sich aktuell für eine bessere Aufklärung zum Thema Impfungen aus, jedoch gegen die Einführung einer Impfpflicht bei Masern. (...)

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