Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 31.05.2023

Ihre Frage ist eine wertvolle fachliche Frage, die in meine Zuständigkeit als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat fällt

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 21.07.2023

Gerne können Sie diese und weitere Fragen aus dem Bereich "Inneres", die mich in meiner Rolle als Parlamentarische Staatssekretärin ansprechen, an folgendes Kontaktformular richten: https://www.bmi.bund.de/DE/service/kontakt/buergerkommunikation/buergerkommunikation-formular-node.html

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 22.05.2023

Es ist mir allerdings aus Zeitgründen nicht möglich, beinahe jede Woche neue Anfragen von Ihnen zu beantworten. Gerade, wenn Sie im Geschäftsbereich des BMI liegen, da mein Abgeordnetenwatchaccount durch mein Bundestagsbüro und nicht durch das BMI verwaltet wird.

Portrait von Mustafa Güngör
Antwort von Mustafa Güngör
SPD
• 12.05.2023

Ich persönlich habe viel Verständnis für das Anliegen dieser Menschen, finde die Form des Protests aber unglücklich und glaube, dass sich die Aktivistinnen und Aktivisten damit einen Bärendienst erweisen

Portrait von Alexander Throm
Antwort von Alexander Throm
CDU
• 22.05.2023

Dennoch halte ich es für berechtigt, strengere Strafen zu fordern, damit potenzielle Nachahmer abgeschreckt werden.

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