Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sandra Khalatbari
Antwort 24.02.2023 von Sandra Khalatbari CDU

Der richtige und ehrliche Weg um das Thema Parkraumbewirtschaftung den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln ist ein erneuter Bürgerentscheid.

Portrait von Sebastian Walter
Antwort 07.02.2023 von Sebastian Walter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Senatsbeschluss vom 29.11.2022 zur Gebührenbefreiung beim Abstellen beziehungsweise Parken von Fahrrädern, Pedelecs, Lastenrädern, Leichtkrafträdern sowie Motorrädern auf Verkehrsflächen des ruhenden Verkehrs darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch zuvor bereits das Parken auf KFZ-Stellplätzen erlaubt war - nun mit der Neuerung aber explizit kostenfrei ist.

Profilbild
Antwort 26.01.2023 von Lars Bocian CDU

Hier gibt kein schwarz oder weiß. Es kommt auf das Gebiet und die Umstände an.

Antwort ausstehend von Stephan Machulik SPD
Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Abstellplätze für Fahrzeuge aller Art sind Notwenigkeit für Inhaberinnen und Inhaber sowie beispielsweise auch für Sharing-Modelle.