Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Catherina Pieroth-Manelli
Antwort 24.01.2023 von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Einführung der Parkraumbewirtschaftung auf der Roten Insel ist für Juni 2023 festgesetzt

© Andreas Weiss
Antwort 23.01.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

der öffentliche Raum muss fairer verteilt werden

Portrait von Sandra Khalatbari
Antwort 24.02.2023 von Sandra Khalatbari CDU

Der richtige und ehrliche Weg um das Thema Parkraumbewirtschaftung den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln ist ein erneuter Bürgerentscheid.

Portrait von Sebastian Walter
Antwort 07.02.2023 von Sebastian Walter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Senatsbeschluss vom 29.11.2022 zur Gebührenbefreiung beim Abstellen beziehungsweise Parken von Fahrrädern, Pedelecs, Lastenrädern, Leichtkrafträdern sowie Motorrädern auf Verkehrsflächen des ruhenden Verkehrs darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch zuvor bereits das Parken auf KFZ-Stellplätzen erlaubt war - nun mit der Neuerung aber explizit kostenfrei ist.

Profilbild
Antwort 26.01.2023 von Lars Bocian CDU

Hier gibt kein schwarz oder weiß. Es kommt auf das Gebiet und die Umstände an.