Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 22.08.2025 von Adis Ahmetović SPD

Palästinenserinnen und Palästinenser haben das Recht, in ihrer Heimat zu bleiben.

Frage von Ernst und Marie-Luise B. • 12.08.2025
Israel -Stellung der Regierung?
Artur Auernhmmaer
Antwort 14.08.2025 von Artur Auernhammer CSU

Ich werde mich im Bundestag weiterhin dafür einsetzen, dass Deutschland ein verlässlicher Partner Israels bleibt und seine sicherheitspolitischen Verpflichtungen erfüllt und unterstütze die Haltung von Bundeskanzler Friedrich Merz.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.08.2025 von Christoph Ploß CDU

Das Existenzrecht und die Sicherheit Israels bleiben deutsche Staatsräson. Angesichts der humanitären Lage im Gazastreifen hat die Bundesregierung nach sorgfältiger Abwägung Waffenlieferungen an Israel, die in Gaza zum Einsatz kommen könnten, ausgesetzt, und fordert die sofortige Freilassung der Geiseln sowie die Niederlegung der Waffen durch die terroristische Hamas.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 12.08.2025 von Tilman Kuban CDU

Ich verweise gerne auf meine Antwort vom 2. Juni 2025 hier bei Abgeordnetenwatch

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 21.08.2025 von Ralf Stegner SPD

Israel hat ein legitimes Recht auf Selbstverteidigung gegen Terrorismus. Gleichzeitig müssen der Schutz der Zivilbevölkerung und ungehinderte humanitäre Hilfe stets oberste Priorität haben.