Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Damit haben der SDamit haben der SPD-geführte Senat und das Abgeordnetenhaus nach den Jahren des Sparens auf Landesebene auch hier den Schalter umgelegt und nehmen wieder Geld in die Handie öffentliche Infrastruktur zu investieren. Für einzelne Bereiche, die uns besonders am Herzen lagen, wurden deshalb Sonderprogramme aufgelegt, wie z.B. SIWA (Sondervermögen Investitionen der wachsenden Stadt) oder eben das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm. (...)

Sehr geehrte Frau Kaschell,

ich werde Ihre Frage an Verena Toussaint weiterleiten, die in Weissensee für uns Grüne kandidiert und sich die Spielplätze - ggf. mit Ihnen - ansehen kann. Möglicherweise gibt es unterschiedliche Gründe.

(...) Da für uns Piraten die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner des näheren Umfeldes, aber auch die Interessen der anderen Berlinerinnen und Berliner wichtig ist, sollte vor allem Bürgerbeteiligung stattfinden, die diesen Namen auch gerecht wird. (...)

(...) wie Sie sicher wissen sind auch öffentliche Gebäude und Verkehrsmittel (z.B. U-Bahnzüge, S-Bahnen) nicht vor derartigen Beschädigungen sicher. Leider sehe ich keinen Weg, wie Privateigentum kostenfrei von unerwünschten Graffitis gesäubert werden könnte. Auch BVG und S-Bahn-Gesellschaft müssen leider die ständige Säuberung mit eigenen Mittel finanzieren. (...)

(...) Das Ziel der Bauplanung der A 100 ist den Autobahnring zu schließen und die Wohnquartiere in Plänterwald, Baumschulenweg und Neukölln hinsichtlich des (...)