Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die Verhinderungspflege als eigenständige Leistung entfallen, die Ersatzpflege jedoch über neue Leistungsbudgets weiterhin möglich sein.

Portrait von Jonas Geissler
Antwort 13.11.2026 von Jonas Geissler CSU

Die unterschiedliche Beitragsbelastung von Eltern und Kinderlosen geht auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurück. Dieses hat in mehreren Urteilen festgestellt, dass die Erziehung von Kindern bei der Beitragsbemessung in der sozialen Pflegeversicherung berücksichtigt werden muss.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Bestehende Lücken sind zu schließen, sofern dies medizinisch angezeigt ist. Gerade die bewährte Unterstützung durch vertraute Personen darf nicht an finanziellen oder organisatorischen Hürden scheitern.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD