Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.08.2026 von Martin Sträßer CDU
Klarstellung zu Sozialleistungen in Mettmann: Verantwortung von Bund, Land & Kommune, Schutz der Schwächsten, Stärkung Pflege, Teilhabe, konkrete Hilfe vor Ort.
Antwort 10.08.2026 von Götz Frömming AfD
Ein langes Studium - v.a. in Studiengängen, für die es keinen ausreichenden Bedarf gibt - kann nicht per se das Recht auf ein hohes Gehalt begründen.
Antwort 05.08.2026 von Julian Barlen SPD
Bei dem Pflegeneuordnungsgesetz handelt es sich derzeit lediglich um einen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Er befindet sich noch in einem frühen Anhörungs- und Abstimmungsverfahren und wurde wegen Änderungsbedarf bisher weder in der Kabinettssitzung der Bundesregierung noch in den Deutschen Bundestag eingebracht.
Antwort 12.08.2026 von Marina Jakob FREIE WÄHLER
Da es sich dabei um ein Bundesgesetz handelt, haben wir hier leider keine Handlungsspielräume und Hintergrundinformationen zu den genauen Details
Antwort ausstehend von Christian Loose AfD