Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Maier
Antwort von Georg Maier
SPD • 30.08.2024

Die Integration der ca. 70.000 erwerbslosen Menschen in Thüringen (6,3%) ist für uns als SPD eine zentrale Aufgabe.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 15.07.2024

Nach § 12 Sozialgesetzbuch II (SGB II) wird das Schonvermögen nach einer Karenzzeit von sechs Monaten zur Deckung des Lebensunterhalts verwendet. Dies entspricht dem Prinzip der Subsidiarität im deutschen Sozialrecht. Dieser sieht vor, dass eigene Mittel eingesetzt werden, bevor staatliche Leistungen beansprucht werden.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD • 28.06.2024

in Bildungsgutschein fällt in den Rahmen des SGB III und ist kein Hindernis für eine Einbürgerung.