Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.07.2023

Der angesprochene AfD-Abgeordnete wurde nicht zum Vorsitzenden des entsprechenden Ausschusses gewählt.

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.06.2022

Daraus folgt in parlamentarischer Tradition, dass alle Fraktionen gemäß ihrer Größe ein Vorschlagsrecht für den Vorsitz der jeweiligen Ausschüsse haben.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP • 11.01.2022

Wir machen uns die Entscheidung nicht leicht, wägen ab und haben schon früh auf eine Gewissensentscheidung im Deutschen Bundestag gedrängt. Das als rechtspopulistisch zu diffamieren, ist unredlich und mit Blick auf den gesellschaftlichen Diskurs fahrlässig.