Tanja Meyer im Profil
Tanja Meyer
Bündnis 90/Die Grünen
80 %
/ 5 Fragen beantwortet
Frage von Jörg F. •

Würden sie sich dafür einsetzen, für eine Überprüfung zum Verbot der AfD?

Sehr geehrte Frau Meyer,
der Volksverpetzer (Anti-Fake-Blog) hat eine Petition gestartet um den Bundesrat auf, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen.
Der Link zu der Petition: https://innn.it/afdverbot
Es wäre schön, wenn Sie sich für dieses Anliegen, auch bei uns im Land, einsetzen würden und die Landesregierung dieses Vorhaben unterstützen würde.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Fischer

Tanja Meyer im Profil
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr F.,

Sie können sich sicher sein, dass ich mich, aber auch die gesamte Grüne Landtagsfraktion, nach allen Kräften dafür einsetzen wird, allen verfassungsfeindlichen Bestrebung entgegenzutreten und unsere Demokratie zu schützen. Dabei werden wir auch die Möglichkeiten Richtung Bund nutzen.

Danke, dass auch Sie sich dafür stark machen! Denn gerade der zivilgesellschaftliche Einsatz ist hier besonders wichtig. So zeigt er, dass viele Menschen klare Position gegen Hetze und gegen menschenverachtendes Verhalten beziehen und sich für den Schutz unserer Demokratie aktiv einsetzen. Das ist so wichtig.

Mit freundlichen Grüßen

Tanja Meyer

 

Was möchten Sie wissen von:
Tanja Meyer im Profil
Tanja Meyer
Bündnis 90/Die Grünen