Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 24.04.2023

Ein Abriss der Denkmäler würde einem Auslöschen eines Teiles der Geschichte gleichkommen und ist demnach nicht zielführend.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 10.05.2023

die Instrumentalisierung solcher Denkmäler durch linksextremistische Gruppierungen ist zu verurteilen, doch sie lediglich auf dieses Phänomen zu reduzieren wird der historischen Komplexität nicht gerecht.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 26.04.2023

ch denke, beim Besuch eines solchen Ehrenmals wird jeder seine eigenen Gedanken haben.

Portrait von Christian Piwarz
Antwort von Christian Piwarz
CDU
• 26.04.2023

In Sachsen können Privatpersonen bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) einen Antrag auf Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger – also Heizöl, Flüssiggas, Kohle, Holz und Pellets – stellen.

Portrait von Ronja Kemmer
Antwort von Ronja Kemmer
CDU
• 04.05.2023

Eine Evaluation der vergangenen Regierungspolitik findet kontinuierlich statt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.04.2023

Auf der Grundlage des Regierungsentwurfs hatte der Deutsche Bundestag am 16. Dezember 2022 das Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, beschlossen.

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