Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simone K. • 10.12.2022
Schutz von Biodiversität vor Autobahnbau! Wie wollen Sie erreichen, dass Bundesnaturschutzgesetz u. FFH-RL das Baurecht für neue Autobahnen überwiegt?
Portrait von Kaweh Mansoori
Antwort 23.01.2023 von Kaweh Mansoori SPD

Selbstverständlich kann der Gesetzgeber im Rahmen des Infrastrukturrechts bestimmte abwägungsrelevante Belange wie den Klimaschutz priorisieren.

Frage von Lena S. • 22.11.2022
Sehr geehrter Herr Dulig, wieso wird die Verfüllung des Biotops Holzberg, trotz vorhandener Alternativen, seitens des Ihnen unterstellten Oberbergamts nicht gestoppt?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 06.12.2022 von Martin Dulig SPD

Die Situation um den Holzberg bewegt viele Menschen. Für den Holzberg gibt es derzeit keine Genehmigungen, auf deren Grundlage etwas veranlasst werden kann.

Frage von Sonja H. • 06.10.2022
Liebe Frau Gärtner ich möchte gerne wissen warum die Trassenführung Alpha E geplant ist und damit Naturschutzgebiete zerstört werden ?
Portrait von Angelika Gaertner
Antwort 08.10.2022 von Angelika Gaertner FREIE WÄHLER

Wir fordern die Umsetzung des Landtagsbeschlusses aus dem Jahre 2016, Ausbau der bestehenden Bahntrasse. Das geplante Neubauprojekt der DB-Netz lehnen wir ab.

Frage von Susanne N. • 04.10.2022
Wie stellen Sie sicher, dass bei der schnellen Umsetzung im Bereich Gasgewinnung und LNG die Belange insbesondere des Wattenmeeres ausreichend berücksichtigt werden?
Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Frage von Martin G. • 16.09.2022
Warum wurde in Anbetracht des Artensterbens im Halm2 die H.1-NSL-Förderungen für Ökologischen Landbau gestrichen wenn der Landwirt z.B. Kalk ausbringt um der Versauerung der Wiesen entgegenzuwirken.
Portrait von Kaya Kinkel
Antwort 08.02.2023 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Düngung ist auf diesen Standorten nicht zulässig, um die spezifische Artenvielfalt zu erhalten. Auch eine Kalkung kann dazu führen, dass dieses Ziel gefährdet wird.