Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Sieveke
Antwort von Daniel Sieveke
CDU
• 17.12.2018

(...) Die NRW-Koalition hält an der Möglichkeit der Ingewahrsamnahme für maximal 7 Tage zur Identitätsfeststellung fest. Grundsätzlich besteht ein hohes staatliches Interesse an der Klärung der Identität einer Person; eine entsprechende Pflicht ist auch bereits dem Personalausweisgesetz oder dem Ordnungswidrigkeitengesetz zu entnehmen. (...)

Portrait von Florian Herrmann
Antwort von Florian Herrmann
CSU
• 29.09.2018

(...) Bzgl. des Bierpreises habe ich im Interview mit dem Straubinger Tagblatt nicht gesagt, dass die Menschen generell der Bierpreis mehr interessiert als "alles andere", sondern dass die Menschen wohl der Preis einer Maß Bier mehr interessiert, "anstatt jetzt wochenlang über Maaßen zu diskutieren". Ich habe damit zugespitzt und mit einem Wortspiel das zum Ausdruck gebracht, was in den Sätzen vorher im Interview steht. (...)

Portrait von Hartmut Ebbing
Antwort von Hartmut Ebbing
FDP
• 10.10.2018

(...) Zuallererst halte ich die anhaltende Debatte um den Erhalt des Hambacher Forstes für stark emotional aufgeladen und nicht mehr sachlich geführt. Der Hambacher Forst ist zum Sinnbild für den Kohleausstieg und Klimaschutz geworden. (...)

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