Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 02.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Kauft Ihre Vermieterin bzw. Ihr Vermieter das Öl, muss diese bzw. dieser den Antrag stellen und die Entlastungen Sie weitergeben. Kurz gefasst gilt, dass die- oder derjenige, auf den die Ölrechnung adressiert ist, den Antrag stellen muss.

Portrait von Stefan Lehmkühler
Antwort ausstehend von Stefan Lehmkühler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Max Landero SPD
Portrait von Hannes Walter
Antwort 15.02.2023 von Hannes Walter SPD

Es liegt also bei der Landesregierung die Regularien der Antragstellung und die Antragsberechtigten festzulegen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Der Referenzwert ist der Vorjahrespreis des gekauften Brennstoffs - dieser wird mithilfe der Preisbetrachtung des Statistischen Bundesamtes berechnet.

Portrait von Jennifer Groß
Antwort 30.01.2023 von Jennifer Groß CDU

Bisher gibt es lediglich zwischen Bund und Land bis heute noch keine Vereinbarung. Es existiert bisher nur der Beschluss des Deutschen Bundestages.