Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 20.02.2020 von Dorothee Martin SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Es ist richtig, dass es in Hamburg auch für Menschen mit einer anerkannten Behinderung von weniger als 50 % Sonderausweise zur Inanspruchnahme eines Sitzplatzes in hamburgischen öffentlichen Verkehrsmitteln gegeben hat. Das war eine Hamburger Besonderheit und ist schon vor längerer Zeit auch vor dem Hintergrund einer wirklich sehr geringen Inanspruchnahme eingestellt worden. (...)

Portrait von André Trepoll
Antwort 19.02.2020 von André Trepoll CDU

(...) benötigt werden, da der Schwerbehindertenausweis automatisch zur Inanspruchnahme eines Sitzplatzes berechtigt. (...)

Frage von Wolfgang S. • 24.01.2020
Frage an Andreas Stoch von Wolfgang S. bezüglich Familie
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 30.01.2020 von Andreas Stoch SPD

(...) die SPD Baden-Württemberg hat rund 17.000 Unterschriften gesammelt, um ein Volksbegehren mit dem Ziel von gebührenfreien Kitas in die Wege zu leiten. Leider hat jedoch das Innenministerium BW als zuständige Prüfbehörde unseren Antrag auf ein Volksbegehren blockiert. (...)

Portrait von Thomas Huber
Antwort 24.01.2020 von Thomas Huber CSU

(...) In der Regel haben die Mitarbeiter der Jugendämter guten Grund, in Familien, in denen das Wohlergehen der Kinder akut gefährdet ist, einzugreifen. Das bestätigen auch die zahlreichen Petitionen, die wir bei uns im Ausschuss behandeln: In fast allen Fällen ist auch nach einer Untersuchung der individuellen Fälle durch die Bezirksregierungen bzw. (...)