Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 08.07.2018

(...) ich trete für ein hohes Verbraucherschutzniveau in Europa ein. Selbstverständlich gelten die Verbraucherschutzbestimmungen auch für nicht-europäische Unternehmen, die in der Europäischen Union aktiv sind. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 12.07.2018

(...) Auch die Beteiligung an innerparteilichen Diskussionsprozessen kann online sehr gut gewährleistet werden und ermöglicht so bessere demokratische Beteiligungsprozesse. Insofern bin ich der Meinung, dass die sozialen Netzwerke die Demokratie bereichern. Auch die Arbeit des Deutschen Bundestages ist beispielsweise so transparent wie nie. (...)

Susanne Melior
Antwort von Susanne Melior
SPD
• 25.06.2018

(...) in der Sache der Urheberrechtsrichtlinie stimmen Ihnen die SPD-Europaabgeordneten und insbesondere auch meine zuständigen Kolleginnen und Kollegen im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments bei Ihren Bedenken zu. Auch sie sehen den aktuellen Vorschlag der entsprechenden Richtlinie kritisch und setzen sich seit jeher für eine grundlegende Verbesserung des Rechtstextes ein. (...)

Portrait von Burkhard Balz
Antwort von Burkhard Balz
CDU
• 27.06.2018

(...) Betreffend Ihrer Frage zu den Auswirkungen der Richtlinie für den IT-Standort Deutschland, kann ich eventuelle Bedenken nachvollziehen. Die Richtlinie kann beispielsweise zur Folge haben, dass Open-Source-Software-Plattformen sich in der Prüfung von hochgeladenen Inhalten mit technischen Schwierigkeiten konfrontiert sehen. (...)

Profilbild
Antwort von Silke Launert
CSU
• 05.07.2018

(...) Ich stehe der Einführung von Upload-Filtern kritisch gegenüber. Selbstverständlich müssen Journalistinnen und Journalisten an den Erträgen im Internet angemessen beteiligt werden. (...)

Portrait von Thomas Hacker
Antwort von Thomas Hacker
FDP
• 21.06.2018

(...) Gern möchte ich jedoch die Möglichkeit nutzen hierzu genauer auszuführen. Als medienpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag sehe ich die Entwicklungen bezüglich des Uploadfilters als problematisch an. Sicherlich erscheint ein Uploadfilter für die Urheber und sonstigen Verwerter sinnvoll, da bereits Urheberrechtsverletzungen vor deren Eintritt verhindert werden würden. (...)

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