Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johanna V. • 19.06.2024
Warum haben Sie sich bei der Abstimmung über den Antrag der Afd zum Verbot des Vereins "Muslim interaktiv" enthalten? Sollte man nicht eher rassistische Parteien verbieten als muslimische Vereine?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Daniel H. • 19.06.2024
Was wäre das Erste, das Sie als Bundeskanzler ändern würden in Deutschland und wie würden Sie das realisieren?
Portrait von Roger Beckamp
Antwort 23.06.2024 von Roger Beckamp AfD

Grenzen sichern und schließen, RemigrationVon diesem Punkt an muss Remigration als Hauptanliegen vorbereitet werden, begonnen mit der sofortigen Rückführung von akut Ausreisepflichtigen.

Frage von Daniel H. • 19.06.2024
Woran scheitert es, dass die Regierung nicht konsequent abschiebt und haben Sie eine Lösung dafür, z.B. nach Afghanistan abzuschieben, obwohl dort derzeit die Terrormiliz Taliban an der Macht ist?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Oscar P. • 19.06.2024
Strebt Volt eine Demokratisierung der Wirtschaft, beispielsweise durch Förderungen von Genossenschaften etc. an, wie kapitalismuskritisch ist Volt und was meinen Sie, wenn Sie sich ordoliberal nennen.
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Frage von Lorenz H. • 19.06.2024
Hallo! Herr Brandner wenn sie an der Regierung kommen sollten was ich auch hoffe, wie sieht es mit der Verlängerung, für Jedes Fahrzeug den oder den Führerschein das totale Chaos.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.06.2024 von Stephan Brandner AfD

Ob die AfD ein konkretes Konzept zur Verlängerung von Führerscheinen hat, wenn sie in Regierungsverantwortung kommt, ist mir nicht bekannt.

Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 19.06.2024
Gibt es Überlegungen des SPD-Parteivorstandes, Sigmar Gabriel wegen seiner jüngsten Äußerungen zum Ukrainekrieg aus der SPD auszuschließen? Oder sind Drohungen wieder probates Mittel dtsch. Politik?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 24.06.2024 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.