Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Barbara U. • 07.08.2020
Elke Zimmer
Antwort von Elke Zimmer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.02.2021

(...) war immer klar und auch kommuniziert, dass auch im Quarantänefall stets die Kinderrechte und das Wohl des Kindes berücksichtigt werden muss. (...)

Portrait von Dilek Kalayci
Antwort von Dilek Kalayci
SPD
• 11.11.2020

(...) Für Maskenmuffel im Öffentlichen Personennahverkehr gilt laut Bußgeldkatalog § 4 Mund-Nasen-Bedeckung ein Bußgeld zwischen 50 und 500 EURO. (...)

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort von Andreas Geisel
SPD
• 18.08.2020

(...) Bußgeld in Höhe von mindestens 50 Euro für Fahrgäste beschlossen, die in Bussen und Bahnen gegen die Maskenpflicht verstoßen.  (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 19.08.2020

Es ist fatal, wenn auf Basis verzerrter Interpretationen von Kennzahlen politische Entscheidungen populär gemacht und getroffen werden, gerade wenn es um so sensible Themen wie die Einschränkung von Grundrechten geht.

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