
Antwort 04.09.2023 von Romy Penz AfD
ich kenne das Interview nicht.

ich kenne das Interview nicht.
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich eine Option sein. Antragsberechtigt wären der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung.

Ein Verbot ist sehr schwierig,mit Verboten wurde noch nie Politische Probleme gelöst,selbst wenn es ginge,die AfD Wählerschaft macht dann etwas anderes

Bei Rechtsextremen hört der Spaß auf. Ich würde mich für die Prüfung des AFD-Verbots stark machen.
Die Chancen auf den Erfolg eines Parteiverbotsverfahrens sehe ich momentan als gering an, nichtsdestotrotz müssen wir daran arbeiten, wie wir unsere Demokratie mit ihren Institutionen wehrhaft machen können gegenüber populistischen und extremen Bewegungen