Trotz einer eindeutigen Rechtslage in der EU und in Deutschland, die eine unaufgeforderte Zusendung untersagt und Fehlverhalten sanktioniert, ist es aufwendig und bei ausländischen Absendern außerhalb der EU nahezu aussichtslos, gegen ungewollte Zusendungen vorzugehen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.07.2024 von André Hahn Die Linke
Antwort 02.07.2024 von Andrea Lindholz CSU
Nahezu 50 Prozent aller weltweiten E-Mails im Jahr sind Spam.
Antwort 01.07.2024 von Martin Reichardt AfD
Nicht zuständig.
Antwort 23.07.2024 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Höhe der Bezüge und die Regelung der Versorgung dienen auch als Anreizsystem, um qualifizierte Fachleute für diese sensiblen Positionen zu gewinnen und die Funktionsfähigkeit der Verwaltung und politische Kontinuität zu gewährleisten.
Antwort 03.07.2024 von Andrew Ullmann FDP
So weit mir ersichtlich ist, hat die Staatssekretärin sich falsch verhalten und damit das Vertrauen der Ministerin verloren, was eine weitere Zusammenarbeit ausschließt. Die Frage des Schweregrades des Fehlverhaltens aus beamtenrechtlicher Sicht kann ich Ihnen leider nicht beantworten.
Antwort 04.07.2024 von Barbara Benkstein AfD
Die Kosten durch die Regelung des einsteiligen Ruhestandes sind beträchtlich