Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Torben Pöllmann
Antwort von Torben Pöllmann
Partei der Humanisten
• 25.05.2019

(...) ich danke herzlich für Ihr Interesse und Ihre Frage. Wie Sie richtig angeführt haben, ist es unter Umständen bei zukünftigen Wahlen durchaus notwendig Bündnisse zwischen kleineren Parteien zu schmieden, um die 5% Hürde zu überwinden und Sitze im Parlament zu erlangen. Andererseits bin ich ebenso der Überzeugung, dass viele Kleinparteien sich in ihren Grundwerte und Prinzipien stark voneinander unterscheiden - es gibt sicher nicht ohne Grund eine solche Vielzahl von Kleinparteien. (...)

Portrait von Martina Lennartz
Antwort von Martina Lennartz
DKP
• 22.05.2019

(...) Wir sind strikt dagegen, dass die Bundeswehr Werbung an Schulen macht. Die Bundeswehr ist kein normaler Arbeitgeber. (...)

Portrait von Anjes Tjarks
Antwort von Anjes Tjarks
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.06.2019

(...) die Frage der Nutzung der Wohnimmobilie des verstorbenen Ehepaares Schmidt als Veranstaltungsort, ist - wie sie schreiben - schon häufiger gestellt worden. In der Tat gibt es offene Fragen bzgl. (...)

Portrait von Olaf Duge
Antwort von Olaf Duge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.07.2019

(...) Das Verfahren ist noch am laufen, so dass ich hier nicht die richterliche Bewertung der von Ihnen aufgestellten Behauptungen vorgreifen möchte. Ich habe allerdings erfahren, dass wohl in Kürze eine Entscheidung des Bezirksamtes Nord zur Frage der Nutzungsänderung erfolgen soll. Als Vertreter der Legislative ist es - aus gutem Grunde - nicht mir, sondern einer dritten unabhängigen staatliche Gewalt, nämlich den Gerichten übertragen worden, nun über diese Streitigkeit zu entscheiden. (...)

E-Mail-Adresse