Antwort 07.04.2019 von Florian Weber BAYERNPARTEI
(...) Eine feste Zusammenarbeit, z. (...) in einer Koalition, lehnen wir aber mit links- wie rechtsextremen Parteien ab. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.04.2019 von Ute Lehmann Bündnis C
(...) Bewahre ich mir ein reines Gewissen? Hass ist immer falsch. Bei "ja" ist alles in Ordnung, bei "nein" ist es nicht richtig, und bei "ich weiss nicht" ist es auch nicht richtig. (...)
Antwort 05.04.2019 von Ioannis Varoufakis DiEM25
Mit der AfD und vergleichbaren Parteien.
Antwort ausstehend von Peter Weiß CDU
Antwort 01.03.2019 von Andreas Schwab CDU
(...) Gerne möchte ich zusätzlich darauf hinweisen, dass eine technische Überprüfung durch sogenannte Uploadfilter auch nur in dem vom Richtlinientext vorgegebenen rechtlichen Rahmen möglich wäre. Die Richtlinie legt explizit fest, dass das Publizieren von Inhalten, die die Urheberrechte nicht verletzen, nicht verhindert werden darf, und dass bei Beschwerden durch Nutzer im Falle einer Nichtveröffentlichung eine erneute, nicht-maschinelle, manuelle Prüfung des Inhalts vorzunehmen ist. (...)
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD