Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 25.06.2012

(...) die Lärmschutzanforderungen an Flughäfen sind im Fluglärmgesetz, welches 2007 novelliert wurde, geregelt. Die Novelle des Fluglärmgesetzes hat die Lärmgrenzwerte zur Begrenzung der Lärmschutzbereiche um bis zu 15 dB(A) abgesenkt sowie eine Nachtschutzzone und eine Außenwohnbereichsentschädigung beim Aus- oder Neubau eines Flughafens eingeführt, wobei die Verordnung zur Außenwohnbereichsentschädigung derzeit noch in der Ressortabstimmung ist. Auf dieser Grundlage besteht jetzt Planungssicherheit für Flughäfen und ihr Umfeld, und auch der passive Schallschutz für die Flughafenanwohner wird hiermit deutlich verbessert. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 22.05.2012

(...) Insgesamt wäre es für diesen Abschnitt des Alten Zollwegs sehr wünschenswert, die Straße im gesamten Querschnitt neu zu bauen, mit dem Ziel, Radwege anzulegen (beispielsweise als Fahrradstreifen), die Gehwege ausreichend breit zu bauen und den ruhenden Verkehr neu zu ordnen und nach Möglichkeit dabei auch ein paar mehr Stellplätze zu schaffen. Dies ist gegenwärtig jedoch leider überhaupt nicht absehbar. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort von Carola Stauche
CDU
• 11.07.2012

(...) Diesbezüglich hatte ich Gespräche mit dem Eisenbahnverein und mit der Regionalbahn. Da die Stilllegung der Bahnstrecke aber in erster Linie Landessache ist, konnte ich mich nur bedingt einmischen. (...)

Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 29.05.2012

(...) Tatsache ist, dass die Preise, die heutzutage teilweise von den Anbietern noch für das mobile Surfen im Internet im EU-Ausland verlangt werden, unangemessen hoch sind. Da ich selber aufgrund meiner Tätigkeit viel im EU-Ausland unterwegs bin, erhalte ich regelmäßig kurze Textnachrichten über die Preise in den verschiedenen Mobilfunknetzen. (...)

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