(...) September, die ich mit Interesse zur Kenntnis genommen habe. Sehr gerne beantworte ich die Frage zu der kommenden Abstimmung zum Euro- Rettungsschirm: (...)
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Sehr geehrte Frau Vaness,
vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zum Thema EMS und Ihre Bedenken gegenüber dem Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM).
(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte. Zur gestrigen Abstimmung über den EFSF im Bundestag habe ich eine persönliche Erklärung zu Protokoll gegeben, die die Hintergründe meiner Zustimmung näher erläutert. (...)
(...) Ich habe heute im Deutschen Bundestag der Änderung des „Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus“ – also der Erweiterung des befristeten Rettungsschirms – zugestimmt. (...)
(...) Der endgültige Text wird voraussichtlich Anfang Oktober vorliegen und dann den Deutschen Bundestag beschäftigen. Bei der Bewertung werden die Fragen nach der parlamentarischen Beteiligung, der Gläubigerbeteiligung im Hilfsfall, einer besseren Regulierung der Finanzwerte und der generellen Beteiligung der Finanzmarktakteure an den Kosten in gleicher Weise, für die SPD-Fraktion und mich persönlich eine entscheidende Rolle spielen. (...)
Sehr geehrter Herr Schaefer-Rolffs,