Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Profilfoto Michael Mach
Antwort 27.09.2023 von Michael Mach dieBasis

Selbstverständlich will dieBasis die Hürden für Volksentscheide senken und mehr direkte Bürgerbeteiligung erreichen. Bitte klicken für die ganze Antwort...

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Portrait von Lisa Gnadl
Antwort 06.10.2023 von Lisa Gnadl SPD

Wir können uns vorstellen, dass Zustimmungsquorum für Volksentscheide in Hessen von derzeit 25 % zu senken. Auf eine Prozentzahl möchte ich mich dabei nicht festlegen, sondern in der nächsten Legislatur mit den anderen Fraktionen und bei Anhörungsverfahrens auch mit Expert*innen diskutieren.

Frage von Bernhard R. • 26.09.2023
Weshalb haben Sie persönlich den Antrag Frau Faeser abzusetzen abgelehnt.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 26.09.2023 von Alexander Dobrindt CSU

Meinen Standpunkt zur Politik von Frau Faeser habe ich im Deutschen Bundestag sehr klar gemacht

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Das Bild zeigt Paul Laslop in einem grauen Hemd mit schwarzem Sakko und einem Ansteckpin von DIE LINKE im Knopfloch
Antwort 01.10.2023 von Paul Laslop Die Linke

Befürworter Direkter Demokratie

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Portrait von Kathrin Anders
Antwort ausstehend von Kathrin Anders BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort ausstehend von Jörg-Uwe Hahn FDP