Antwort 02.11.2023 von Rolf Mützenich SPD
Aufgrund zeitlicher Engpässe werde ich an der Großdemonstration nicht teilnehmen.
Aufgrund zeitlicher Engpässe werde ich an der Großdemonstration nicht teilnehmen.
Dazu habe ich mich schon Mitte des Jahres im Welt Fernsehen kritisch geäußert.
Insofern unterstütze ich die Aufforderung des Europaparlaments vom vergangenen Jahr, Saakaschwili eine Behandlung im Ausland zu ermöglichen...
Das Schicksal von Mikheil Saakaschwili, sowie die zuletzt sehr beunruhigenden politischen Entwicklungen in Georgien, werden von uns regelmäßig thematisiert, auch gegenüber der der georgischen Regierung und der Opposition