Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 12.04.2017 von Josip Juratovic SPD

(...) Daher kann ich im Moment nicht drauf antworten, wie genau sich die Gebühren entwickeln werden. Sicher ist allerdings, dass auch beim Rundfunk die Kosten für Gehälter und Investitionen steigen. Daher lässt es sich leider nicht vermeiden, dass die Gebühr von Zeit zu Zeit nach oben angepasst werden muss. (...)

Portrait von Karl-Heinz Lenz
Antwort 01.04.2017 von Karl-Heinz Lenz AfD

(...) die AfD-Schleswig-Holstein sieht in ihrem Programm keine Ausnahmen vor. Das Schächten ist für uns eine schwere Tierquälerei, die auch nicht von allen Moslems und Juden praktiziert wird. Es gibt Methoden der Kurzzeitbetäubung, die von gemäßigten Gläubigen akzeptiert wird. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 23.03.2017 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) ich danke Ihnen sehr für Ihr Schreiben und die Schilderung des Problems mit lauter Hintergrundmusik bei TV-Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 22.03.2017 von Thomas Oppermann SPD

(...) Sie sehen: es verändert sich einiges, wenn auch langsam. Aber auch dafür ist ein stabiler Rundfunkbeitrag notwendig, um langfristige Veränderungsprozesse im Interesse der Zuschauer, aber auch der Mitarbeiter bewältigen zu können. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 30.03.2017 von Andrea Nahles SPD

(...) Ziel der Medienpolitiker und Politikerinnen von Bund und Ländern ist es deshalb, die Höhe des Rundfunkbeitrages langfristig zu stabilisieren und gleichzeitig der verfassungsrechtlichen Bestands- und Entwicklungsgarantie Rechnung zu tragen. Mit dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom Oktober 2016 bleibt der Rundfunkbeitrag vorerst stabil bei 17,50 Euro pro Monat, auch wenn die zuständige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) eine Beitragssenkung empfohlen hatte. Ziel ist es, eine Reserve anzulegen, um in der nächsten Beitragsperiode ab 2021 nicht übermäßig erhöhen zu müssen. (...)