Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Führungsgruppe Katastrophenschutz (unter anderem: Leitung der Berufsfeuerwehr und der Oberbürgermeister) ist in vielerlei Hinsicht gut vorbereitet auf den Umgang mit Katastrophen. Ich muss Ihnen aber ehrlich sagen, dass man im Detail gerade im Bereich CBRN (chemisch, biologisch, radiologisch, nuklear) nicht auf alle Szenarien vorbereitet sein kann. Die Führungsgruppe ist aber auf die verschiedensten Einsatzlagen mit Katastrophenschutzplänen eingestellt. (...)

(...) Ich weiß nicht, welchen der vielen Abhörskandale Sie meinen.  Ich nehme an, es geht um das Abhören durch in- und ausländische (...)

(...) Kameras sind passive Sicherheitseinrichtungen und können nicht aktiv bei Straftaten, Unfällen oder anderen Situationen eingreifen. Sie dient ausschließlich der Überwachung des Einzelnen und greift daher in die Freiheit der Menschen ein. Stichwort (Big Brother is watching you). (...)

(...) Sie liegt in der Verantwortlichkeit der Kommunen. Die Kommunen können solche Anlaufstellen wie Frauenhäuser selbst betreiben oder sich – wie meist – Angeboten von anderen (z. B. (...)

(...) Gewalt gegen Frauen ist ein Problem, das wir sehr ernst nehmen – egal, ob sie zu Hause oder im öffentlichen Raum geschieht. (...)