Frage von Gerhard Z. • 26.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.05.2023
Als Fortschrittskoalition haben wir uns auf weitere Beschleunigungsmaßnahmen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur geeinigt
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe T. • 26.04.2023
Antwort von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.08.2023
Gerne hake ich bei einer der nächsten Sitzungen der niedersächsischen Datenschutzkommission nochmal zu ihrer Frage nach und informiere Sie über Ergebnisse.
Frage von Minh N. • 26.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.05.2023
Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die speziell gegen kinderpornografische Inhalte gerichtete Strafvorschrift des § 184b StGB sind bislang in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts nicht geäußert worden
Frage von Mertönte T. • 26.04.2023
Antwort von Jan Timke Bündnis Deutschland • 26.04.2023
BÜRGER IN WUT hat nichts "gegen Ausländer".
Frage von Antonia H. • 26.04.2023
Antwort von Philipp Bruck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.09.2023
Menschen, die auf der Straße leben, sollte geholfen werden, z. B. über Maßnahmen wie "Housing First".
Frage von Rainer M. • 26.04.2023
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 05.05.2023
Innerhalb der unter SPD-Führung gegründeten Ampelkoalition konnte man sich in den Koalitionsverhandlungen leider nicht auf eine Bürgerversicherung als gemeinsames Ziel aller drei Koalitionsparteien einigen