Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Waldmann
Antwort von Karl Waldmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.09.2008

(...) Minderheiten. Das ist meine Konsequenz aus der deutschen Geschichte und dafür trete ich ein, auch öffentlich. Wir schulden das auch den Menschen, die heute Opfer rechter Gewalt sind. (...)

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort von Jörg Vogelsänger
SPD
• 09.10.2008

(...) Ihre Frage vom 05.09.2008 bezieht sich sicherlich auf den Georgienkonflikt. In der Bewertung folge ich unserem Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der bei einem informellen Treffen der EU-Außenminister im südfranzösischen Avignon eine internationale Untersuchung der Auseinandersetzungen im Kaukasus forderte. In diesem Zusammenhang formulierte er: Für künftige Beziehungen sei es „wichtig, wer mit welchen Ursachenanteilen an der Eskalation bis hin zur bewaffneten Auseinandersetzung beteiligt war“. (...)

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